Moderntune 

Moderntune Musikunterricht und Musikakademie
Alexander Schwung
Poensgenstr. 17, 40764 Langenfeld
Uhlandstr. 7, 40764 Langenfeld

Bürozeiten: Mo - Fr 12:00 - 14:00

Tel.: 02173 - 202 73 32

Email: info@modern-tune.de
www.modern-tune.de

Moderntune ist ein freier Zusammenschluss verschiedener Lehrer und Lehrerinnen. Jeder Lehrer bzw. Lehrerin ist eigenständig und für seine bzw. ihre steuerlichen Belange selbst verantwortlich. 

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Quelle: http://www.e-recht24.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Moderntune Musikunterricht

§ 1 ALLGEMEINES
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen Moderntune Musikunterricht, Alexander Schwung, Poensgenstr. 17, 40764 Langenfeld nachfolgend Moderntune genannt in seiner Gesamtheit sowie als Einzellehrer, und der/dem Teilnehmer/in bzw. ihrer/ihrem/seinem gesetzlichen Vertreter/in, nachfolgend Schüler genannt sowie anderen Partnern mit denen Moderntune oder Personen von Moderntune Geschäftsbeziehungen unterhalten und sind seit dem 01.01. 2015 gültig.

§ 2 REGELUNG DES UNTERRICHTS BEI VERTRAG
2.1 Mit der Anmeldung kommt ein Vertrag zwischen Moderntune Musikunterricht (Alexander Schwung, Poensgenstr. 17, 40764 Langenfeld) und dem(r) Schüler(in) bzw. dem(n) Erziehungsberechtigten über die Erteilung und den Erhalt von musikalischen Unterrichteinheiten in den Unterrichtsräumen von Modern Tune zustande.
2.2 Der Unterricht findet regelmäßig 1 x in der Woche statt, außer in den Schulferien und an Feiertagen. Das Schulgeld beträgt 20,00 € pro 30 Minuten Unterricht und ist immer während der jeweiligen Unterrichtseinheit in bar zu entrichten.
2.3 Bei Absagen durch Moderntune Musikunterricht muss die abgesagte Unterrichtseinheit nicht bezahlt werden. Gleiches gilt, wenn die Unterrichtseinheit auf Grund von Feiertagen oder Schulferien nicht stattfindet. Lediglich wenn die Unterrichtseinheit durch den(die) Schüler(in) oder seines (Ihres) Erziehungsberechtigten abgesagt oder gar nicht abgesagt wurde, so muss die abgesagte Unterrichtseinheit dennoch bezahlt werden.
2.4 In Ausnahmefällen kann durch Moderntune oder einer seiner Lehrkräfte für eine auszufallende Unterrichtseinheit ein Ausweichtermin angeboten werden. Wann so ein Ausnahmefall vorliegt, entscheidet Moderntune auf Grund seiner Unterrichtskapazitäten alleinig. Sollte ein Ausweichtermin zustande kommen und dieser wird nicht rechtzeitig abgesagt oder unentschuldigt versäumt, so ist dieser zusätzlich zur ersten ausgefallenen Unterrichtseinheit im nächsten Unterricht zu bezahlen. Einen Anspruch auf einen Ausweichtermin besteht nicht.
2.5 Der Musikunterricht kann nach 3 Monaten jederzeit von beiden Parteien zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Etwaige Überzahlungen können nur in Form von Unterricht zurückgefordert werden, eine Rückzahlung von Schulgeld ist ausgeschlossen. Die Kündigung entbindet den(die) Schüler(in) oder seine (ihre) Erziehungsberechtigten nicht aus einer etwaigen Vergütungspflicht. Alte Verträge werden durch diesen ersetzt.

§ 3 REGELUNG DES UNTERRICHTS BEI 10er KARTE
3.1 Mit dem Kauf einer 10er Karte erhält der Käufer einen Anspruch auf 10 x 30 Minuten Einzelunterricht des von ihm ausgesuchten und von Moderntune angebotenen Instrumentes. Die 10er Karte kostet 240 Euro und ist vorab in bar zu entrichten. Mit dem Kauf kommt kein Vertragsverhältnis zwischen Moderntune und dem Käufer zu Stande.
3.2 Sofern für die 10er Karte ein fester wöchentlicher Termin vereinbart wurde so erlischt der Anspruch auf diesen Termin nach Ablauf der 10er Karte. Eine Garantie auf den gleichen Termin gibt Moderntune nur dann, wenn eine neue 10er Karte vor Ablauf der alten 10er Karte gekauft wurde oder ein Vertrag abgeschlossen wurde. Es können nur die von Moderntune angebotenen Unterrichtstermine wahrgenommen werden, es besteht kein Anspruch auf Termine, die von Moderntune nicht zur Verfügung gestellt werden.
3.3 Bei einer 10er Karte können die vereinbarten Unterrichtseinheiten auch bis jeweils 24 Stunden vor Beginn der jeweiligen Unterrichtseinheit durch den Schüler oder seinen gesetzlichen Vertreter abgesagt werden, ohne dass die Unterrichtseinheit dann vergütet werden muss. Bei Absagen innerhalb von 24 Stunden muss die Unterrichtseinheit dennoch bezahlt werden und wird der 10er Karte angerechnet.
3.4 In Ausnahmefällen kann durch Moderntune oder einer seiner Lehrkräfte für eine auszufallende Unterrichtseinheit auch ein Ausweichtermin angeboten werden. Wann so ein Ausnahmefall vorliegt, entscheidet Moderntune auf Grund seiner Unterrichtskapazitäten alleinig. Sollte ein Ausweichtermin zustande kommen und dieser wird nicht rechtzeitig abgesagt oder unentschuldigt versäumt, so wird dieser ebenfalls auf die 10er Karte angerechnet. Einen Anspruch auf einen Ausweichtermin besteht nicht.
3.5 Etwaige Überzahlungen können nur in Form von Unterricht zurückgefordert werden, eine Rückzahlung im Ganzen oder auch in Teilen ist ausgeschlossen. Eine Rücknahme einer bereits gekauften 10er Karte ist ausgeschlossen, auch wenn sie noch nicht in Anspruch genommen wurde. Dieses gilt auch wenn die 10er Karte nur angezahlt wurde. Bei Anzahlungen gilt die 10er Karte generell als gekauft, die Restsumme ist in diesem Fall innerhalb von 7 Tagen fällig.
3.6 Die 10er Karte ist ohne vorherige Zustimmung von Moderntune nur innerhalb der Familie übertragbar. Ein Weiterverkauf ist nicht gestattet. 3.7 Der Unterricht findet nach Vereinbarung statt, außer in den Schulferien und an Feiertagen.
3.8 Bei Absagen durch Moderntune Musikunterricht muss die abgesagte Unterrichtseinheit nicht bezahlt werden. Gleiches gilt, wenn die Unterrichtseinheit auf Grund von Feiertagen oder Schulferien nicht stattfindet.
3.9 In Ausnahmefällen kann durch Moderntune oder einer seiner Lehrkräfte für eine auszufallende Unterrichtseinheit ein Ausweichtermin angeboten werden. Wann so ein Ausnahmefall vorliegt, entscheidet Moderntune auf Grund seiner Unterrichtskapazitäten alleinig. Sollte ein Ausweichtermin zustande kommen und dieser wird nicht rechtzeitig abgesagt oder unentschuldigt versäumt, so ist dieser zusätzlich zur ersten ausgefallenen Unterrichtseinheit im nächsten Unterricht zu bezahlen. Einen Anspruch auf einen Ausweichtermin besteht nicht.
3.10 Die 10er Karte ist 3 Jahre nach Ausstellung gültig. Danach entfällt jeglicher Anspruch.
3.11 Die gleichen Bestimmungen von §3 gelten für den Kauf von Einzelstunden zu einem Preis von 40 Euro pro 30 Minuten analog.

§ 4 UNTERRICHTSRÄUME / ONLINE UNTERRICHT
4.1. Der Unterricht findet ausschließlich in den Unterrichtsräumen von Moderntune Musikunterricht, Poensgenstr. 17, 40764 Langenfeld statt. Einen Anspruch auf einen anderen Unterrichtsort durch den Teilnehmer oder dessen Erziehungsberechtigten besteht nicht.
4.2 Kann der Unterricht aus Gründen der Höheren Gewalt oder infolge behördlicher oder gesetzlicher Anordnung bzw. Regelung nicht in den vereinbarten Räumlichkeiten bei gleichzeitiger räumlicher Anwesenheit von LehrerIn und SchülerIn (Präsenzunterricht) erbracht werden, ist Moderntune berechtigt, den Unterricht online zu erbringen. Die eigenen Kosten der Online-Übertragung trägt jede Partei selbst.

4.3. Sollte der Unterricht eines oder verschiedener Lehrer von Moderntune, wegen anderweitiger Vereinbarungen oder Verpflichtungen, nicht in den Räumlichkeiten von Moderntune stattfinden, so übernimmt weder Moderntune, noch der jeweilige Lehrer die Haftung für etwaige dort entstandenen Schäden, gleich ob Personen oder Sachschäden und gleich ob sie durch den Lehrer oder Dritte verursacht wurden. Eine etwaige allgemeine Aufsichtspflicht gilt nur bei Einzelpersonen, nicht bei Gruppen ab 2 Personen. In allen Fällen wird die Haftung von der durchführenden Institution, in welchen der Unterricht stattfinden, übernommen. Anderslautende Vereinbarungen gelten als nicht getroffen.


§ 5 LEIHINSTRUMENTE
5.1. Moderntune stellt auf Wunsch im Rahmen seines Angebotes Schülern oder anderen Partnern (beinhaltend aber nicht abschließend: andere Musikschulen, städtische Schulen, Seminarräume Dritter) gegen eine entsprechende monatliche Leihgebühr Leihinstrumente für das häusliche Üben oder für Unterricht in deren Räumlichkeiten zur Verfügung.  Die entsprechende Leihgebühr fällt auch dann an sowie die anderen hier aufgeführten Bedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Unterricht in Dritträumen durch Lehrer von Moderntune durchgeführt werden.
5.2 Eine Abgeltung der Leihgebühren durch das Unterrichtshonorar des Lehrers von Moderntune bei Unterricht in Unterrichtsräumen Dritter wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen, die Leihgebühr ist immer gesondert zu entrichten. Die Leihegbühr bei Partnern fällt auch dann an, wenn das Instrument vom Lehrer von Moderntune jedes Mal zum Unterricht in Dritträumen mitgebracht wird.
5.3 Diese ABG finden auch dann ihre Gültigkeit, wenn es keinen schriftlichen Verleihvertrages gekommen ist, oder der Leihvertrag Lücken, zeitliche Pausen oder ähnliches aufweist. Gleiches gilt auch rückwirkend, falls eine andere Vereinbarung rückwirkend ganz oder in Teilen entfällt. Mit der Aushändigung der Leihinstrumente gilt ein mündlicher Vertrag auf Grundlage dieser AGB als geschlossen.  
5.4 Die Instrumente bleiben während der gesamten Verleihdauer Eigentum von Moderntune. Ein Leihverkauf findet ausdrücklich nicht statt. Eine Lagerung von Instrumenten von Moderntune in Räumlichkeiten Dritter findet nur als kostenpflichtige Verleihung an den Dritten statt, der Dritte hat keinen Anspruch auf Lagerkosten oder eine unentgeltliche Nutzung.
5.5 Der oder diejenige, bzw. diejenige Institution, in welcher Obhut sich das Verleihinstrument befindet, garantiert, mit dem geliehenen Instrument sorgsam umzugehen und haftet für alle entstandenen Schäden, bei starken Schäden kann Moderntune den Neupreis des Instrumentes verlangen. Die Leihgebühr wird hiervon nicht berührt, das Instrument bleibt auch dann Eigentum von Moderntune. Das Instrument wurde bei Übergabe überprüft und wird immer einwandfrei übergeben. 
5.6 Zusätzlich zum Instrument kann eine Vollkasko Versicherung bei Moderntune für das geliehene Instrument abgeschlossen werden.
5.7 Die Verleihgebühr ist immer am Anfang des Monats für den gesamten Monat zu entrichten. Es zählt immer der Kalendermonat. Sollte ein Gerät an einem späteren Tag als den ersten tag des Montags geliehen werden, gilt die gleiche Verleihgebühr für den restlichen Monat. Wird das Instrument vorzeitig zurückgegeben oder muss auf Grund von Kündigung des Leihvertrages oder des Unterrichtsvertrages, egal ob durch Moderntune oder dem Vertragspartner, vorzeitig zurück gegeben werden, bleibt die Leihgebühr für den gesamten restlichen Monat davon unberührt. Eine Rückerstattung von bereits gezahlter Leihgebühr, ob ganz oder in Teilen, ist ausgeschlossen.
5.8 Moderntune hat das Recht, bei unsachgemäßer Behandlung des Instrumentes oder bei Rückstand von 2 monatlichen Verleihgebühren oder aus anderem wichtigen Grund, den Verleihvertrag fristlos zu kündigen.
5.9 Das Verleihinstrument ist spätestens am letzten Tag der Vertragslaufzeit in den Räumlichkeiten von Moderntune abzugeben. Eine Nichtabgabe bis zum Vertragsende des Leihvertrages verpflichtet zum Kauf des Instrumentes zum dann aktuellen Neupreis. Gleiches gilt, wenn Abholung durch Moderntune vereinbart wurde, aber zum Abholungstermin niemand erscheint oder das Instrument Moderntune bei Abholung aus irgendeinem anderen Grund, den Moderntune nicht zu vertreten hat,  nicht ausgehändigt wird oder werden konnte.
 
5.8 Folgende Instrumente stehen zum Verleih zur Verfügung:

- E-Gitarre mit Verstärker und Kabeln - Monatliche Leihgebühr: 25 Euro
- Akustikgitarre - Monatliche Leihgebühr: 20 Euro
- E-Piano - Monatliche Leihgebühr: 40 Euro
- Keyboard - Monatliche Leihgebühr: 25 Euro
- Schlagzeug (Akustisch) - Monatliche Leihgebühr: 50 Euro
- Schlagzeug (EDrum) - Monatliche Leihgebühr 50 Euro
- Cajon oder andere Percussion. - Monatliche Leihgebühr: 10 Euro
- Mikrofon mit Laptop, Soundkarte und DAW - Monatliche Leihgebühr: 100 Euro

5.7 Bei Anlieferung und Ablieferung bzw. Auf und Abbau des Instruments fällt jeweils eine pauschale Gebühr von 40 Euro an. Für etwaige Schäden bei der An- und Ablieferung, dem Herein und Heraustragen sowie dem Auf und Abbau des Instrumentes haftet Moderntune auch bei An und Ablieferung nicht.

§ 6 ZAHLUNGSMODALITÄTEN

Alle Entgelte werden, soweit nicht anders vereinbart in Bar entrichtet.

§ 7 AUFSICHTSPFLICHT, HAFTUNG
7.1. Es gilt ausschließlich die gesetzliche Haftpflicht. Für den Verlust oder Beschädigung mitgebrachter Gegenstände oder Wertsachen wird keine Haftung übernommen.
7.2. Eine Aufsichtspflicht des Lehrers von Moderntune gilt nur für die Zeit des Unterrichts, vom Betreten bis zum Verlassen des jeweiligen Unterrichtsraumes.
7.3. Für Schäden, die durch den Schüler selbst oder die begleitende Person an den Räumlichkeiten, an Instrumenten oder anderen Personen entstehen, haftet der Schüler selbst oder bei Minderjährigen seine Erziehungsberechtigten. 6.4. Es besteht keine gesonderte Unfallversicherung für die Schüler.

§ 8 SALVATORISCHE KLAUSEL
8.1. Vertragsänderungen oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis selbst.
8.2. Sollte eine oder mehrere der genannten Vertragsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftliche gewollten der Parteien entspricht und zulässig ist.

§ 9 EINWILLIGUNGSKLAUSEL
9.1. Moderntune erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Schülers ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir den Schüler gemäß § 33 des BDSG über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten.
9.2. Der Erfassung und Speicherung meiner Daten im erforderlichen Umfang wird mit der Unterschriftsleistung ausdrücklich zugestimmt. Kontodaten werden nur zum Zwecke der Abbuchung erfasst und sind nicht allgemein zugänglich.

§ 10 HAFTUNG
9.1. Moderntune übernimmt keinerlei Haftung für durch Schüler oder Eltern enstandenen Sach oder Personenschaden, gleich ob bei Dritten oder bei sich selbst.

§ 11 PERDSÖNLICHKEITSRECHTE
Hiermit erkläre ich/erklären wir uns einverstanden, dass Moderntune Fotos oder Videos meines/unseres Kindes auf ihrer Website, auf Flyern oder anderen Veröffentlichungen, die der Selbstdarstellung von Moderntune dienen, zeigen darf. Dieses Einverständnis kann jederzeit auch teilweise widerrufen werden und gilt ansonsten zeitlich unbeschränkt.
Langenfeld, den 01. Januar 2015
UStG.


Steuernummer: 135/5274/1005